Urteil gegen Google Books in Frankreich

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Am 18. Dezember 2009 wurde Google Books vom Tribunal de Grande Instance in Paris zu einer Schadenersatzzahlung von 300.000 Euro verurteilt. Zusätzlich verhängte das Gericht ein Zwangsgeld von 10.000 Euro pro Tag, falls Google Books die fraglichen Werke nicht aus seinen Beständen löschen sollte. Dem Unternehmen wurde untersagt, weitere Bücher ohne Erlaubnis einzuscannen.

Geklagt hatte der französische Verlag La Martinière, der von verschiedenen Gewerkschaften und dem Autorenverband unterstützt worden war. La Martinière forderte 15 Millionen Euro Schadenersatz. Google Books hatte gegen den ausdrücklichen Willen von La Martinière Bücher aus dem Verlagskatalog digitalisiert und in Auszügen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Das Gericht gab dem Verlag nun Recht und schreibt in der Urteilsbegründung, dass Google Books das Urheberrecht verletzt habe. Google Books seinerseits kündigte nach der Urteilsverkündung an, in Berufung zu gehen. Google Books begründete dies damit, dass nur sehr kurze Auszüge zugänglich gemacht wurden. Dies verstosse nicht gegen das Urheberrecht. Ausserdem stellte Google die Zuständigkeit der französischen Behörden in Frage, da die Digitalisierung in den USA vorgenommen wurde.

Es ist zu erwarten, dass weitere Verlage klagen werden. Das Urteil betrifft nur La Martinière

In Frankreich warnen viele Intellektuelle vor einer Monopolstellung von Google Books. Präsident Sarkozy hatte kürzlich angekündigt, 750 Millionen Euro für die Digitalisierung des kulturellen Erbes Frankreichs zur Verfügung zu stellen.

Links

http://www.zeit.de/digital/internet/2009-12/google-digital-buecher

http://www.faz.net/s/RubBE163169B4324E24BA92AAEB5BDEF0DA/Doc~E9162F352CFBA4FF085472CF4303B0328~ATpl~Ecommon~Scontent.html

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Urteil-gegen-Google-Books-in-Frankreich-890159.html